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Von der Leyen will EUdSSR PDF Drucken E-Mail
Montag, den 29. August 2011 um 14:42 Uhr

„Mein Ziel sind die Vereinigten Staaten von Europa – nach dem Muster der föderalen Staaten Schweiz, Deutschland oder USA.“ Diese Meinung gab Frau von der Leyen soeben von sich. Seit langem ist die derzeitige Sozialministerin der führende Kopf in der „C“DU wenn es darum geht, das deutsche Gemeinwohl, Kultur, Sitte, Erziehung und Familie, also alle Grundlagen einer gesunden Gesellschaft zu zerstören. Sie ist in wesentlichen Punkten für den Linkstrend in der „C“DU verantwortlich und jetzt hat sie entdeckt, dass man das deutsche Gemeinwohl noch schneller vernichtet, wenn man den Länderfinanzausgleich, wie er zwischen den deutschen Bundesländern besteht, auch auf Europa ausdehnt, damit Deutschland den größten Teil seiner Steuereinnahmen künftig an andere EU Länder überweist.

 

 

Frau von der Leyen ist sich natürlich bewusst, dass sie für ihre Vorstellungen in der Koalition keine Mehrheit findet. Sie hält ihren Vorschlag gleichwohl für sinnvoll, wenn auch schwer durchsetzbar. Bei den vereinigten Linken wird sie offene Ohren finden und so wird es über kurz oder lang zu den von ihr gewünschten Vereinigten Staaten von Europa kommen, selbst wenn nur 20% der Bürger diese kranke Idee unterstützen. Doch nach Mehrheiten in der Bevölkerung geht es schließlich nicht; es reicht eine Mehrheit im Parlament, das schon lange nicht mehr den Willen des Volkes widerspiegelt.

 

Gleichzeitig sprach sich der Vorsitzende der Länderfinanzpolitiker der Unionsfraktionen und thüringische Fraktionschef Mike Mohring gegen eine Kompetenzerweiterung Brüssels aus. „Die Verantwortung für die Staatsverschuldung muss bei den jeweiligen Mitgliedstaaten verbleiben. Nationale Haushaltsrisiken dürfen nicht vergemeinschaftet werden“, sagte er der Leipziger Volkszeitung.

 

Wer für die Vergemeinschaftung der Schulden ist und mit welchen Kräften die Linken und ihre Helfer in der „C“DU zusammenarbeiten, wird an Äußerungen des Präsidenten des Bundesverbandes der deutschen Arbeitgeberverbände, Hundt und dem Präsidenten des Bundesverbandes der Deutschen Industrie, Hans-Peter Keitel deutlich, die sich entschieden für Transferleistungen Deutschlands an die Pleitestaaten aussprechen. Die Banken, die besonders gut an der Verschuldung verdienen, sind ohnehin schon immer für die Stützung des Euro durch deutsche Steuerzahler gewesen.

 

Keitel rief die Deutschen dazu auf, zur Rettung des Euros auch Opfer zu bringen. „Wir wollen nach vorn gehen und in Europa, in den Euro investieren – auch wenn es uns schmerzt“, sagte Keitel der Berliner Zeitung. Für eine stabile Gemeinschaft sei der Euro unverzichtbar.

 

Die einfachen Angestellten und Arbeiter, Kleinunternehmer und Handwerker sollen Opfer bringen, damit die Großindustrie und die Banken auch künftig gute Geschäfte machen können.

 

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