Civitas Institut

Vertrag von Lissabon schon jetzt klammheimliche Verfassung der EU PDF Drucken E-Mail
Freitag, den 10. Oktober 2008 um 15:30 Uhr
no.jpgNein - ganz korrekt: der Vertrag von Lissabon ist nicht die Verfassung der EU, auch wenn er sie zu 98 % recyclet. Die für den Super-Staat höchst symbolischen restlichen zwei % werden dort nämlich nicht erwähnt: Flagge, Hymne, Devise und Nationalfeiertag. Und doch. .

Die Hoheitszeichen der EU-Superstaates sind wieder da, und zwar durch die Hintertür des EU-Parlaments. Hymne, Flagge und Devise der Union müssen laut einem Parlamentsbeschluß vom Donnerstag im brüsseler EU-Parlament benutzt werden. Die Abgeordneten bedauerten, daß die Hoheitszeichen im Vertrag von Lissabon nicht vorkommen.

Zugleich wurde der 9. Mai vom Parlament offiziell als Feiertag festgelegt.  In einer beigefügten Erklärung schlagen die EU-Abgeordneten den Lenkern der EU vor, den 9. Mai zu "einem wirklichen, arbeitsfreien europäischen Feiertag" zu machen, um ihn "im Bewußtsein und in der Erinnerung der Europäer zu verwurzeln".

Wer hatte da doch vernehmlich "Nein" gestimmt? Und wen interessiert das keinen Deut mehr? Ist das Zynismus? Na und? Das ist die EU.

 

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